"Good Governance" in der Kulturförderungsverwaltung. Einsichten aus einer empirischen Untersuchung

<p>Kulturförderung ist eine der Aufgaben des Staates, ist also in keiner Weise als karitative Zuwendung zu verstehen. Kulturpolitik an sich stellt jedoch nicht nur die Rahmenbedingungen, sondern sie ist auch als Ergebnis von politischen Auslegungs- und Aushandlungsprozesse zu verstehen. Die Rechtsnormen der Verfahrensstandards stellen ein Grundgerüst für Subventionsverfahren, Zembylas legte den Schwerpunkt seiner Untersuchung auf die Qualität der Förderungspraxis,

9 November 2005 / Politik / IG Kultur

Kulturförderung ist eine der Aufgaben des Staates, ist also in keiner Weise als karitative Zuwendung zu verstehen. Kulturpolitik an sich stellt jedoch nicht nur die Rahmenbedingungen, sondern sie ist auch als Ergebnis von politischen Auslegungs- und Aushandlungsprozesse zu verstehen. Die Rechtsnormen der Verfahrensstandards stellen ein Grundgerüst für Subventionsverfahren, Zembylas legte den Schwerpunkt seiner Untersuchung auf die Qualität der Förderungspraxis, insbesondere auf Fragen der Fairness. Der Fairnessbegriff zielt darauf ab, das Rechtsschutzbedürfnis der SubventionswerberInnen zu stärken. Neben der Forderung nach Transparenz (faire Chancen), Berechenbarkeit des Subventionsverfahrens (faires Spiel) können einige weitere Kriterien genannt werden, die eine Konkretisierung des Fairnessbegriffs erleichtern:
 

  • aktive Informationspolitik seitens der Kulturverwaltung (Beratung im Vorfeld eines Ansuchens, Informationen über den Bearbeitungsstand, Weitergabe von Entscheidungsgründen);
  • soziale Erreichbarkeit bzw. Nähe der Kulturverwaltung (Hilfsbereitschaft, Kontaktvermittlung zum Beirat);
  • Verfahrenseffizienz (verständliche Formulare, rasche Bearbeitungsdauer, einfache Abwicklungsmodi).


Diese Kriterien sind Indikatoren für eine Arbeitskultur in den Verwaltungsapparaten, die ausschlaggebend ist für den Zugang zu öffentlichen Geldern. Die Befragten kritisierten in einem offenen Frageteil, dass Förderkriterien nicht vorab kommuniziert werden und den Mangel an Transparenz im Beiratssystem. Gefordert wurden längerfristige Subventionsvereinbarungen, die die Planung der Tätigkeiten erleichtern. Die Untersuchung liefert einen Überblick über den objektiven Ablauf der Subventionsverfahren, die subjektive Zufriedenheit der SubventionswerberInnen und schafft Vergleichsmöglichkeiten auf der Grundlage des ermittelten Datenmaterials. Die detaillierte Analyse ist auf der Homepage des IKM einsehbar.

IKM