Kultur und GATS: Liberalisierung hat neuen Aufwind

IG Kultur Österreich fordert mehr Engagement der Bundesregierung gegenüber der neuen EU-Kommission


"Mit dem WTO-Gipfel von Genf wird auch GATS neu angekurbelt. Es ist also höchste Zeit, dass die österreichische Bundesregierung schon jetzt von der neuen EU-Kommission eine Garantie zur Sicherung der Grundlagen von Kunst, Kultur und Medien fordert." Besorgt reagiert die IG Kultur Österreich auf die aktuelle Entwicklung bei der Liberalisierung von Dienstleistungen, die nach dem Scheitern von Cancun im Herbst 2003 nun umso schneller Realität werden soll.

"Die Gleichgültigkeit gegenüber der Kritik, die von zahlreichen sozial-, bildungs- und kulturpolitischen Organisationen an diesen Verhandlungen geäußert wurde, hat erschreckende Ausmaße angenommen", erklärt IG Kultur Vorsitzender Bernhard Amann. "Mit dem in Genf beschlossenen Ende der Agrarsubventionen haben die GATS-Hardliner jedenfalls neuen Aufwind." Verschärfend kommt hinzu, dass die WTO-Mitglieder bereits mit Mai 2005 eine neue Frist vereinbart haben, zu der bekannt sein muss, welche Bereiche zu liberalisieren sind.

"Wir müssen die Schlagzahl erhöhen und der Liberalisierung des Kultur- und Mediensektors eine noch deutlichere Absage erteilen!" Eine weitere wichtige Etappe bildet bereits der nächste WTO-Gipfel in Hongkong im Dezember dieses Jahres. "Kunst, Kultur und Medien dürfen nicht weiter in die Umklammerung von wirtschaftlichen Zwängen gedrängt werden. Es ist daher notwendig, ihre Stellung als öffentliches Gut und Teil einer demokratischen Gesellschaft mit mehr Nachdruck zu verteidigen", so Amann abschließend.