Demokratie

Die zweite Ausgabe der IG Kultur Steiermark Veranstaltungsreihe „Zukunftsdialoge“ hat sich in zwei Teilen mit dem Thema „Wert von Kunst und Kultur in der Kulturförderung“ beschäftigt.

Partizipation, Transparenz, Mitbestimmung. Das waren drei Themenschwerpunkte der ein Jahr andauernden Arbeitstagung des Parlamentes zur Stärkung der Demokratie. Begriffe, die gerade für NGOs und damit für die Arbeit der IG Kultur Österreich von enormer Bedeutung sind. Leider verfehlte die so genannte Enquete-Kommission, ein Übereinkommen in den

– Zur aktuellen Degeneration des Politischen

Die Wahlen sind innerhalb des Systems der repräsentativen Demokratie ein zentraler Schauplatz. Dort wird erstens der Bürgerkrieg, der sonst nirgendwo mehr stattfinden darf, simuliert und zweitens der GladiatorInnenkampf in einer neuzeitlichen Version nachgespielt.

Die mit dem System der Lohnarbeit verbundenen sozialen Kämpfe haben seit ihren Anfängen bis zirka Ende der 1970er Jahre zu massiven Verbesserungen für die Lohnabhängigen geführt, gleichzeitig aber dazu beigetragen, das System der Lohn-Erwerbsarbeit fundamental in unserer Gesellschaft zu etablieren.

Ein Buch, das sich mit feministischen Positionen zu Demokratie beschäftigt, ist gegenwärtig in mehrfacher Hinsicht ein ungewöhnliches Unterfangen. Politisches Denken im Allgemeinen und feministische Politik und politische Theorie im Besonderen liegen ganz deutlich außerhalb des gesellschaftlichen (und daher auch wissenschaftlichen) Mainstreams.

Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Die SPÖ hat ihre historische Möglichkeit vertan, vor den Verhandlungen zur Regierungsbildung mit allem Nachdruck zu postulieren, dass der Anspruch, zur Macht zurück zu kehren, mit der Forderung verbunden ist, dem Haiderismus eine klare Absage zu erteilen.

„Nachrichten aus Demokratien. Feministische Positionen und Auseinandersetzungen“ – so lautetet der Titel einer vom Verein für feministische Bildung, Kultur und Politik „Frauenhetz“ veranstalteten Tagung, die von 26. – 29.10. 2006 in Wien stattfand. Aus politisch-theoretischen, ökonomischen, historischen, soziologischen, philosophischen, postkolonialen und psychoanalytischen Perspektiven wurden in Vorträgen und Workshops feministische Kritik und Möglichkeiten der Demokratie diskutiert.

„Glück, Haltung und Zufriedenheit – bei uns käuflich“, spricht die Werbung offen aus, was sie angeblich nur suggerieren dürfte. Weniger der Gaumen als vielmehr die Höhe des Scheins entscheidet darüber, so die Botschaft, ob Sie Pralinen oder Genuss erworben haben. Die gewünschte Menge an gültiger Währung verdienen Sie legalisiert, sobald Sie mehrere Qualifikationen aufweisen können: z.B. weiß, männlich, heterosexuell, mehrheitsangehörig, angepasst oder metropol.

Die Demokratie sollte der Raum sein, in dem im Prinzip jede Hegemonie mit den Mitteln, die die Demokratie dafür vorsieht, herausgefordert werden kann. Demokratie sollte deshalb als Raum des Widerstands definiert werden und jedes System, das einen solchen Widerstand nicht ermöglicht, verliert daher seinen Anspruch, als „demokratisch“ qualifiziert zu werden. Das impliziert, dass Demokratie nicht als liberal-individualistische Idee aufgefasst werden sollte, dass jedes Individuum gleich viel Macht haben sollte, sondern im Gegenteil sollte sie, einem Konzept folgend, das man „sozial-multitudinär“ nennen könnte, als Raum verstanden werden, der die Herausbildung und Abwechslung hegemonialer Allianzen ermöglicht.

Demokratie ist etwas Gutes. Das Einzige, was ein bisschen stört, sind die BürgerInnen. Die kennen sich nicht aus, treffen falsche Entscheidungen aufgrund falscher Motive und fallen auf Populismus herein.