Eigenständigkeit ist keine Verwaltungsfrage – sie ist eine demokratiepolitische Notwendigkeit

Eigenständigkeit ist keine Verwaltungsfrage – sie ist eine demokratiepolitische Notwendigkeit

Die geplante Herabstufung der Abteilung 14 – Kunst und Kultur gefährdet nicht nur kulturelle Entwicklung, sondern untergräbt demokratische Strukturen in Kärnten |Koroška

Am 29. Jänner 2026 hat das Kärntner Kulturgremium einen offenen Brief an die Landesregierung gerichtet, der mit „großer Irritation und wachsender Sorge" auf Pläne reagiert, die Abteilung 14 – Kunst und Kultur im Zuge einer Verwaltungsreform aufzulösen und zur bloßen Unterabteilung herabzustufen. Was auf den ersten Blick wie eine verwaltungstechnische Umstrukturierung erscheinen mag, ist bei genauerer Betrachtung ein Angriff auf demokratische Kulturpolitik – und ein gefährlicher Rückschritt in eine Zeit, die Kärnten bereits hinter sich gelassen glaubte.

Ein Blick zurück: Kulturabteilungen und die Demokratiefrage

Die Geschichte eigenständiger Kulturabteilungen in demokratischen Verwaltungen ist eng mit der Frage nach kultureller Teilhabe, demokratischem Diskurs und der Unabhängigkeit künstlerischen Schaffens verknüpft. Kunst und Kultur sind keine schmückenden Beiwerke staatlicher Organisation, sondern Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften. Sie ermöglichen kritische Reflexion, schaffen Räume für Dialog über gesellschaftliche Zukunftsfragen und stärken zivilgesellschaftliches Engagement.

Forschungen zur Verbindung von Kultur und Demokratie zeigen: Kulturelle Teilhabe erhöht nachweislich die Bereitschaft zu ehrenamtlichem Engagement, fördert Empathie für andere Lebenswelten und stärkt demokratische Kompetenzen. Eine eigenständige, strukturell abgesicherte Kulturabteilung ist deshalb keine Luxusausstattung, sondern Ausdruck eines demokratischen Selbstverständnisses, das Kunst und Kultur als zentrale gesellschaftliche Bereiche anerkennt.

Kärntens schwieriges Erbe: Die Haider-Ära

Die Geschichte der Kärntner Kulturabteilung ist ein Lehrstück über die Folgen, wenn Kultur politisch instrumentalisiert oder marginalisiert wird. Während der Regierungszeit Jörg Haiders erfuhr die Kulturverwaltung mehrfache „Reorganisationen", die faktisch zu einer Schwächung eigenständiger, professioneller Kulturpolitik führten.

Bereits 2002 und 2003 wurde die Kulturabteilung umstrukturiert. Haider selbst übernahm 2006 das Kulturressort zusätzlich zu seinen anderen Agenden – ein klares Signal der Nachrangigkeit. Kritische Stimmen bemängelten damals, dass das Museum Moderner Kunst Kärnten (MMKK) als bloße Unterabteilung der Kulturabteilung geführt wurde, was eine eigenverantwortliche, interventionsfreie Direktion unmöglich machte. SPÖ-Kultursprecherin Nicole Cernic warnte 2007 vor den „bedauerlichen Umständen", die aus dieser rechtlichen Konstruktion resultierten, und forderte vergeblich die Einrichtung als eigenständige Anstalt öffentlichen Rechts.

Die demokratiepolitischen Probleme dieser Ära gingen weit über Verwaltungsfragen hinaus. In einem politischen Klima, das von Erwin Ringel als eine Gesellschaft beschrieben wurde, die „forsch, frei und fröhlich" zum Nationalsozialismus stand, statt ihn zu verdrängen, wurde Kultur nicht als Raum kritischer Auseinandersetzung begriffen, sondern als Kulisse für Inszenierung und Machtdemonstration. Die Zweisprachigkeit – eine demokratiepolitische Grundfrage in Kärnten | Koroška – wurde nicht als kulturelle Bereicherung gefördert, sondern marginalisiert. Haider hatte sich 2008 sogar für den kroatischen Kriegsverbrecher Milivoj Ašner eingesetzt und diesen als „nette Familie" bezeichnet – ein Beispiel für die Verharmlosung von NS-Verbrechen, die sein gesamtes politisches Wirken prägte.

Kunst und Kultur brauchen Unabhängigkeit, um ihrer demokratischen Funktion gerecht zu werden: Gesellschaft kritisch zu reflektieren, Minderheiten Räume zu geben, historische Verantwortung zu artikulieren. All das war unter einem Regime, das Demokratie eher als Hindernis denn als Wert begriff, nicht möglich.

2018: Ein klares Bekenntnis zur Demokratie

Die Wiedereinrichtung der eigenständigen Abteilung 14 – Kunst und Kultur im Jahr 2018 war daher weit mehr als eine Verwaltungsreform. Sie war ein politisches Bekenntnis zur Bedeutung von Kunst und Kultur in einer demokratischen Gesellschaft. Nach Jahren der Marginalisierung erhielt der Kulturbereich endlich wieder eine klare Zuständigkeit, fachliche Kompetenz und eine ernstgenommene Stimme innerhalb der Landesverwaltung.

Die Erfolge seither sprechen für sich: die Akkreditierung der Gustav Mahler Privatuniversität für Musik, die Wiederinbetriebnahme des kärnten.museum Klagenfurt, das Jahr der Volkskultur 2023, die Eröffnung des Maria-Lassnig-Ateliers, die Eröffnung des Ingeborg Bachmann Haus Klagenfurt und vor allem die Kulturstrategie Kärnten 2030 – ein über zweieinhalb Jahre dauernder, partizipativer Entwicklungsprozess, an dem sich 1.400 Kulturarbeiter:innen und Künstler:innen beteiligten.

Gerade dieser letzte Punkt verdeutlicht, worum es geht: Demokratische Kulturpolitik ist partizipativ, transparent und bindet die Zivilgesellschaft aktiv ein. Eine derart breit angelegte Strategieentwicklung ist nur möglich mit einer eigenständigen, professionell geführten Abteilung, die über die notwendigen Ressourcen, Kompetenzen und die strukturelle Absicherung verfügt.

Dazu kommen strukturelle Verbesserungen im Bereich Fair Pay, Entwicklungsimpulse für Volkskultur, regionale Kulturarbeit, freie Szene und zeitgenössische Kunst, die Gründung neuer Initiativen und Festivals. All das sind keine bürokratischen Erfolge, sondern Ausdruck einer lebendigen Demokratie, die Kultur als Ort gesellschaftlicher Aushandlung ernst nimmt.

Warum Strukturen zählen: Kultur als demokratisches Fundament

Die Forderung nach Erhalt der eigenständigen Kulturabteilung ist keine Statusfrage, sondern eine demokratiepolitische Notwendigkeit. Forschungen zeigen: Demokratie braucht kulturelle Grundlagen. Kunst und Kultur schaffen Räume, in denen gesellschaftliche Konflikte verhandelt, unterschiedliche Perspektiven sichtbar und Empathie für andere Lebenswelten entwickelt werden können.

Eine eigenständige Kulturabteilung signalisiert:

• Kunst und Kultur haben einen eigenständigen Wert, der nicht anderen Ressorts nachgeordnet werden kann
• Fachliche Expertise wird respektiert und hat direkten Zugang zu politischen Entscheidungsprozessen
• Transparenz und Partizipation werden ermöglicht, weil klare Zuständigkeiten direkten Austausch zwischen Zivilgesellschaft und Verwaltung erlauben
• Langfristige Strategien können entwickelt werden, weil die notwendige strukturelle Stabilität vorhanden ist

Eine Herabstufung zur Unterabteilung bedeutet das Gegenteil: verlängerte Entscheidungswege, Abhängigkeit von anderen Ressorts, Verlust an Durchsetzungskraft und Sichtbarkeit. Genau das sind die Bedingungen, unter denen demokratische Kulturpolitik erstickt.

Die Verantwortung der Politik

Kärnten steht an einem Scheideweg. Die Landesregierung kann sich entscheiden: Entweder sie bekennt sich zur demokratischen Kulturpolitik, die seit 2018 so erfolgreich gewachsen ist – oder sie wiederholt Fehler der Vergangenheit und marginalisiert Kunst und Kultur zu nachrangigen Verwaltungsmaterien.

Die IG KIKK – als Interessensvertretung der freien und zeitgenössischen Kulturinitiativen in Kärnten/Koroška – steht solidarisch hinter der Forderung des Kärntner Kulturgremiums. Wir haben in den vergangenen Jahren erlebt, was möglich ist, wenn Kulturpolitik ernst genommen wird: Fair-Pay-Diskussionen, partizipative Strategieentwicklung, strukturelle Verbesserungen, Stärkung der freien Szene. All das steht auf dem Spiel.

Aus der Geschichte lernen

Die Geschichte lehrt uns: Eigenständige Kulturstrukturen sind keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen immer wieder verteidigt werden. Die Marginalisierung von Kunst und Kultur ist oft ein erstes Zeichen antidemokratischer Tendenzen. Umgekehrt ist die Stärkung eigenständiger, professioneller Kulturverwaltung ein Bekenntnis zu Demokratie, Vielfalt und gesellschaftlichem Zusammenhalt.

Kärnten hat die schwierigen Jahre hinter sich gelassen. Die Wiedereinrichtung der Abteilung 14 im Jahr 2018 war ein Neuanfang. Jetzt gilt es, diesen Weg konsequent weiterzugehen – nicht zurückzufallen in Strukturen, die demokratische Kulturpolitik unmöglich machen.

Kunst und Kultur brauchen Eigenständigkeit, Kompetenz und strukturelle Absicherung.

Diese Forderung ist das Mindestmaß dessen, was eine demokratische Gesellschaft ihrer Kultur und damit sich selbst schuldig ist.

Die Sammlung von Unterstützungserklärungen für den offenen Brief ist abgeschlossen. In der kommenden Woche veröffentlichen wir eine Petition, die allen Interessierten offensteht und von Einzelpersonen online unterzeichnet werden kann. Damit schaffen wir eine weitere Möglichkeit, das Anliegen ebenfalls zu unterstützen.

Über die aktuelle Situation hat DerStandard berichtet: Degradiert Kärnten seine Kulturabteilung? Szene protestiert und kritisiert ÖVP

Eine Warnung vor dem Rückschritt

Der offene Brief des Kärntner Kulturgremiums vom 28. Jänner 2026 bringt die Sorgen und Forderungen der Kärntner Kulturszene auf den Punkt:

Offener Brief zur Erhaltung der Abteilung 14 – Kunst und Kultur als eigenständige Abteilung der Kärntner Landesregierung

Sehr geehrte Mitglieder der Kärntner Landesregierung,

das Kärntner Kulturgremium nimmt mit großer Irritation und wachsender Sorge die Pläne zur Kenntnis, im Zuge einer Verwaltungsreform die Abteilung 14 – Kunst und Kultur aufzulösen und künftig nur mehr als Unterabteilung zu führen. Diese Maßnahme stellt aus unserer Sicht einen erheblichen kulturpolitischen Rückschritt dar und hätte schwerwiegende negative Auswirkungen auf die künstlerische und kulturelle Arbeit im Land.

Eine strukturell abgesicherte und kompetente Abteilung 14 ist darüber hinaus von zentraler Bedeutung weit über den Kulturbereich hinaus. Kunst und Kultur sind ein wesentlicher Standortfaktor für Tourismus, Wirtschaft und die Gewinnung qualifizierter Fachkräfte. Attraktive kulturelle Angebote erhöhen die Lebensqualität und tragen maßgeblich zur positiven Außenwahrnehmung Kärntens bei. Eine eigenständige Kulturabteilung ist hierfür als koordinierende, strategische Kraft unerlässlich.

Die Wiedereinrichtung der Abteilung im Jahr 2018 war ein klares politisches Bekenntnis zur Bedeutung von Kunst und Kultur in Kärnten/Koroška. Seither ist eine nachhaltige, vielfältige und qualitätsvolle kulturelle Entwicklung zu beobachten – in allen Sparten und Regionen. Diese Entwicklung ist kein Zufall, sondern das direkte Ergebnis klarer Zuständigkeiten, fachlicher Kompetenz, einer engagierten Leitung und einer ernst genommenen Kulturpolitik.

Kunst und Kultur benötigen eigenständige Strukturen und eine starke Stimme innerhalb der Landesverwaltung, wie sie derzeit gewährleistet sind. Sie sind keine nachgeordneten Querschnittsmaterien, sondern zentrale gesellschaftliche Bereiche, die das Selbstverständnis stärken, demokratische Diskurse ermöglichen, regionale Vielfalt sichtbar machen und internationale Ausstrahlung entfalten.

Die kulturellen Erfolge der letzten Jahre belegen eindrucksvoll, welchen Mehrwert eine eigenständige, professionell geführte Kulturabteilung im Zusammenwirken mit einer kompetenten und engagierten Kulturpolitik schafft. Dazu zählen insbesondere:

• die Akkreditierung der Gustav Mahler Privatuniversität für Musik,
• die Wiederinbetriebnahme des kärnten.museum Klagenfurt,
• das Jahr der Volkskultur 2023,
• die Eröffnung des Maria-Lassnig-Ateliers,
• die Eröffnung des Ingeborg Bachmann Haus Klagenfurt und vor allem
• die Kulturstrategie Kärnten 2030 als ein über zweieinhalb Jahre breit angelegter, partizipativer Entwicklungsprozess, an dem sich 1.400 Kulturarbeiter:innen und Künstler:innen beteiligten.

Darüber hinaus gab es zahlreiche strukturelle Verbesserungen (Stichwort: Fair Pay) und Entwicklungsimpulse für Volkskultur, regionale Kulturarbeit, freie Szene und zeitgenössische Kunst, wie z.B. die Gründung neuer Initiativen und Festivals.

Die nun geplante strukturelle Herabstufung der Kunst und Kultur in der Landesverwaltung hat eine fatale Signalwirkung: sie bedeutet zwangsläufig einen Verlust an Entscheidungskompetenz, Sichtbarkeit und Durchsetzungskraft. Sie reduziert den politischen Stellenwert, gefährdet langfristig die erreichten Fortschritte und vermittelt den Eindruck, dass Kunst und Kultur als nachrangiger Verwaltungsbereich zu behandeln sind – als etwas, das man „beiläufig" administrieren kann. Kunst und Kultur würden erneut in Abhängigkeit anderer Ressorts geraten, Entscheidungswege würden verlängert, fachliche Abwägungen verwässert.

Besonders schwer wiegt der drohende Verlust von Expertise und institutionellem Wissen, das die derzeitige Abteilungsleiterin auch aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung auf Bundesebene einbringt, sollte sie sich infolge der drohenden strukturellen Schwächung zurückziehen. Ein damit einhergehender Kompetenzverlust wäre kurzfristig nicht ersetzbar und würde die Kulturarbeit im gesamten Land – von der Volkskultur bis zur zeitgenössischen Kunst – nachhaltig beschädigen.

Wir halten daher klar und unmissverständlich fest:
Kunst und Kultur brauchen Eigenständigkeit, Kompetenz und strukturelle Absicherung.

Wir fordern die Kärntner Landesregierung eindringlich auf, die Abteilung 14 – Kunst und Kultur als eigenständige Abteilung zu erhalten und so die Verantwortung für die nachhaltige Entwicklung von Kunst, Kultur, Gesellschaft und Wirtschaft im Land zu übernehmen und diese sicherzustellen.

Mit Nachdruck und ernsthafter Besorgnis

Das Kärntner Kulturgremium

Unterstützende Organisationen:
Althofener Meisterklänge/Althofener Meisterklassen, HR Mag.a Dr.in Gabriele Fenkart, Mag. Johannes Fleischmann
Arbeitsgemeinschaft Kärntner Buchverlage / Delovna skupnost Koroške zalozbe
Architektur Haus Kärnten, Sigrid Prinz
ARGE Volkstanz Kärnten
Berufsvereinigung bildender Künstler
Buchhandlung HEYN
Bunkermuseum Wurzenpass
Carinthischer Sommer, das gesamte Team
Christlicher Kulturverband-Krščanska kulturna zveza
Container 25
Drava Verlag-Založba Drava GmbH
Društvo/Verein Peršman
Eboardmuseum
Flying Opera
GemSe – Gemeinsam Sein
Graf Filmproduktion GmbH
Gustav Mahler Privatuniversität für Musik
IG KIKK – Interessensgemeinschaft der Kulturinitiativen in Kärnten | Koroška
IG TTPKK, Interessensgemeinschaft für Theater Tanz Performance Kärnten / Koroška
IGNM – Internationale Gesellschaft für Neue Musik, Kärnten
Internationales Gitarrenfestival La Guitarra esencial Millstatt, Julia Malischnig
K3 Filmfestival
Kärntner Bildungswerk, Obmann DI Peter Fercher, Geschäftsführer Michael Aichholzer
Kärntner Blasmusikverband
Kärntner Kulturstiftung
Kärntner Schriftsteller:innenverband
Katholisches Bildungshaus/Katoliški dom prosvete SODALITAS
KD Barba
KD/KV Kamišibaj Koroška/Kärnten
Klagenfurt Festival
Klassik in Klagenfurt
Kulturni in komunikacijski center / Kultur und Kommunikationszentrum
Kulturinitiative Bleiburg KIB
Kulturno društvo KuC Celovec/Klagenfurt
Kunstverein Kärnten, Vorstand
kärnten Museum
Mahler Forum für Musik und Gesellschaft
Maier Barbara, Kuratorin, Kulturmanagerin
Mauthausen Komitee Kärnten/Koroška
Memorial Kärnten-Koroška
musik.werkstatt.portendorf
Musikforum Klagenfurt, Jutta Mitteregger
Ottowitz Arthur, Musiker, Kulturvermittler
Ritter Druck- und Verlag KG
Robert-Musil-Institut für Literaturforschung
Scherer Adolf (Leiter des Kulturamtes der Stadt Villach 1967–1990)
Schweiger Stefan, Initiator der Wiederbelebung des Tonhofes
Slovensko prosvetno društvo Rož/Slowenischer Kulturverein Rož
Slowenischer Kulturverband/Slovenska prosvetna zveza
Slowenisches Volkskundeinstitut Urban Jarnik
St. Pauler Kultursommer
Stadttheater Klagenfurt
Theater Wolkenflug
Trigonale – Festival der Alten Musik
Universitätskulturzentrum UNIKUM kulturni center univerze
VADA Verein zur Anregung des dramatischen Appetits / Društvo za vzbujanje dramskega apetita
Verein Erinnern Villach
Verlag Johannes Heyn, Achim Zechner
Visible, Zur Sichtbarmachung von Frauen in Kunst, Kultur und Gesellschaft
Vobis
Waldarena Krumpendorf
WerkStattMuseum/delavnicMUZEJ, Elisabeth Rausch, Mirko Messner
Wieser Lojze, Autor, Verleger
Wieser Verlag
Zechner Helmut, Obmann der FG Buch- und Medienwirtschaft der WKK, Vorstandsmitglied des österreichischen Buchhändlerverbands

Bundesebene:
ARGE Kulturelle Vielfalt
Forum Literaturübersetzen Österreich
Gerhard Ruiss, Autor, Musiker
IG Autorinnen Autoren
IG Bildende Kunst
IG Kultur Österreich
Interessengemeinschaft Freie Theaterarbeit
Kulturrat Österreich
ÖMR – Österreichischer Musikrat / Austrian Music Council
Zentrum zeitgenössischer Musik (ZZM)