Budget

Das Kunst- und Kulturbudget des Bundes für das Jahr 2024 ist mit 668,8 Mio. Euro veranschlagt. Gegenüber 2023 (620,2 Mio.) ist das ein Plus von 48,6 Mio. Euro oder 7,8 Prozent. Große Würfe sind hier nicht zu erwarten – allerdings muss hervorgehoben werden, dass Vorgänger*innen von Staatssekretärin Mayer nicht einmal die Inflationsanpassung erkämpfen konnten. Das ist nun gelungen. Spielräume für Zukunftsinvestitionen und nachhaltige Struktursicherung der freien Szene sind im gegebenen Rahmen jedoch nicht realistisch.

Der Bund wird im Jahr 2023 neun Millionen Euro für „Fair Pay“-Zuschüsse zur Verfügung stellen. Die IG Kultur Österreich begrüßt diesen Schritt ausdrücklich. Nun ist es vor allem an den Bundesländern und Städten/Gemeinden mitzuziehen, um die weiterhin bestehenden Finanzierungslücken zu schließen. Nur eine faire Förderpraxis aller Gebietskörperschaften führt zu fairer Bezahlung von Kulturarbeit.

Das Kunst- und Kulturbudget des Bundes steigt 2023 um 11,3 Prozent auf 620 Millionen Euro. Für die Kunstförderung soll es 15 Millionen Euro mehr geben. Angesichts der desaströsen Teuerungen eine wichtige Erhöhung, die jedoch von der Inflation aufgefressen wird. Ein Wertzuwachs für die Kulturszenen bleibt da nicht übrig. Auch die Zukunft von Fair Pay ist ungewiss.

Der unabhängigen Kunst und Kultur steht das Wasser schon lange bis zum Hals, und das nicht erst seit der COVID-19 Krise. Die angekündigte Erhöhung des Kunst- und Kulturbudgets um 30 Millionen Euro ist ein wichtiger erster Schritt, droht aber die Lage nur vorübergehend zu mildern. Prozentuell betrachtet sinkt der Anteil der Kunst- und Kulturausgaben am Gesamtbudget. Ein Kommentar zum Stand der Budgetentwicklung.

Zuletzt hat es der Corona-Lockdown deutlich gemacht: Einkommen und soziale Absicherung im Kunst- und Kulturfeld liegen in großen Teilen unterhalb jeder akzeptablen Schwelle. Es ist höchst an der Zeit, strukturelle Vorgaben für eine grundlegende Änderung zu entwickeln und zu verankern: Ziel muss eine Anhebung der Staatsausgaben für Kunst und Kultur auf 1% des BIP sein. Der Bund ist gefordert, hier voranzugehen und 1% seiner Ausgaben für Kunst und Kultur zu widmen.

Die türkis-blaue Bundesregierung hat die Förderungen für Kulturinitiativen 2018 um über 10% gekürzt, wie der Kunst- und Kulturbericht 2018 belegt. Begründet wird dies mit budgetären Spitzfindigkeiten in der Darstellung – die realen Kürzungen können sie nicht verschleiern. Wir fordern eine Rücknahme der Kürzungen und neue Schwerpunktsetzungen im Bereich Kunst und Integration.

Kulturarbeit ist Arbeit. Soviel ist sicher. Zumindest für die, die tagtäglich im Feld der freien, autonomen Kulturarbeit tätig sind. Für viele andere ist Kulturarbeit vor allem einmal Lustgewinn, Selbstverwirklichung und Freizeitvergnügen, um nur einige Schlagworte zu bemühen.

Der Budgetvoranschlag 2018/2019 zu Kunst und Kultur. Eine vorläufige Analyse.

Wer sind die KultursprecherInnen der Parteien? Was sind ihre allgemeinen Positionen und wie stehen sie zu aktuellen Debatten? Nachdem wir uns bereits die Wahlprogramme hinsichtlich der Positionen der Parteien zu Kunst und Kultur genauer angesehen haben, widmen wir uns nun den Kultursprechenden. Wir haben die Positionen hier zusammengefasst.

Am Mittwoch 14.Juni 2017 wurde das Budget 2017/18 für die Stadt Graz vorgestellt - bei der Vorstellung war die Kultur kein Thema. Auf der website der Stadt Graz gibt es jedoch einige Informationen zum Bereich "Kultur": Im Jahr 2018 soll das Fördervolumen bei über 34 Millionen Euro liegen und für 2017 und 2018 werden 70 mehrjährige Förderverträge abgeschlossen, so viele wie nie zuvor.

Zeitgenössische und regionale Kulturinitiativen sind vitaler Bestandteil der österreichischen Kulturlandschaft, aber sie schaffen das nicht wegen, sondern eher trotz der österreichischen Kulturpolitik. Obwohl sie den Großteil des Angebots liefern, erhalten sie nur 5% des Kunstbudgets. Der Großteil geht an die wenigen großen Kulturtanker.

An Landesrat Christian Buchmann und seine Abteilung erging ein offener Brief da, Ende August die Kulturinitiativen aufgefordert wurden, eine Kurzdarstellung ihres Vorhabens und einen aktualisierten Finanzplan für die Vertragserrichtung an die Kulturabteilung zu übermitteln. Die geforderte „Anpassung“ der im Frühjahr gestellten Anträge an die Subventionskürzungen ist eine Neuerung im Subventionsprozedere, die für die Kulturinitiativen zusätzlichen Aufwand