eu-kommissar

Zukünftig soll Glenn Micallef als "EU-Kommissar für Generationengerechtigkeit, Jugend, Kultur und Sport" fungieren. Das Portfolio verspricht nur bedingt Einfluss, da es weder vergemeinschaftete Kompetenzen noch große Budgets enthält. Auch sein Auftrag von Ursula von der Leyen gibt Anlass zur Sorge, fokussiert er doch auf Kultur als identitätsstiftender und ökonomischer Faktor und erwähnt die EU-Kulturförderung mit keinem Wort. Eine kritische Einschätzung.

Die Zukunft Europas darf nicht die Abschaffung von Bildung, Kunst und Kultur sein. Österreichische Kunst- und Kultureinrichtungen rufen auf Initiative der IG Autorinnen Autoren, des Klangforum Wien, der IG Kultur Österreich und der Musikergilde zum Widerstand gegen die Umwandlung der Zuständigkeit des bisherigen EU-Kommissars für „Bildung, Kultur, Jugend und Sport“ in ein Ressort für „Innovation und Jugend“ auf. Allgemeine Unterzeichnungen der Protestnote sind weiterhin möglich.

(Offener Brief vom 25.09.2019) Kein Ressort für Kunst und Kultur, sondern Zu- und Unterordnung unter „Innovation und Jugend“, aber ein Ressort für den „Schutz der europäischen Lebensweise“, zuständig für Migration. Wir fordern dazu auf, alle Möglichkeiten zu nutzen, um dieser Entwicklung mit aller Vehemenz entgegenzutreten.

Am 1. November soll die neue EU-Kommission ihr Amt antreten. Ein/e Kommissar/in für Kultur ist nicht mehr vorgesehen. Dies ist nicht nur ein Ausdruck der Geringschätzung der Kultur auf EU-Ebene, sondern auch eine Absage an eine europäische Kulturpolitik und Schwächung des europäischen Projekts insgesamt. Eine Analyse.

Der Auftritt von Tibor Navracsics war wohl der kontroverseste Punkt im Programm der Konferenz „Beyond the Obvious“ von Culture Action Europe (CAE). Allerdings nur in der Kaffeepause. Und das obwohl in vielen Panels über Nationalismen, Trump und den Breixit, den Aufstieg des Rechtspopulismus und mögliche Gegenmaßnahmen diskutiert und ein Europa ohne Grenzen sogar im Programmheft gepriesen wurde.