koalition

Durch die Corona-Krise haben sich viele Pläne geändert. Wir werfen einen Blick darauf, was im Regierungsprogramm steht und was davon dennoch umgesetzt wurde, was wohl noch kommen wird und was unter den Tisch fallen könnte. Kultur, Umwelt, Frauen, Asyl, Medien, Soziales - wir haben uns umgehört, wie in verschiedenen Sektoren das erste Jahr der türkis-grünen Regierung bewertet wird. Wir hören Yvonne Gimpel von der IG Kultur, Agnes Zauner von Global 2000, Herbert Langthaler von der Asylkoordination, Brigitte Theißl von an.schläge, Helga Schwarzwald vom Verband Freier Rundfunk und Martin Schenk von der Armutskonferenz.

Wie die Koalitionsverhandlungen ausgehen und welche Akzente die zukünftige Regierung im Kulturbereich setzt, ist ungewiss. Pflichtprogramm ist die Einhaltung internationaler Verpflichtungen, die Österreich mit Beitritt zur "UNESCO-Konvention kulturelle Vielfalt" auch im Bereich zeitgenössischer Kunst und Kultur eingegangen ist. In einem Offenen Brief an die Kultursprecher*innen und Regierugnsverhandler*innen mahnt die "ARGE Kulturelle Vielfalt" die Umsetzung dieser Verpflichtungen ein.

Eine Allianz aus dem Kunst- und Kulturbereich, getragen von über 75 Organisationen, stellt heute im Presseclub Concordia Koalitionsbedingungen für die kommende Bundesregierung auf. Man möchte früh in die Sondierungen eingreifen und steht auch für Verhandlungen bereit.

Am 28. Oktober stellen Interessenvertretungen aus Kunst und Kultur ihr Koalitionsprogramm vor. Die Pressekonferenz findet um 9:30 Uhr im Presseclub Concordia in der Bankgasse 8 im ersten Wiener Gemeindebezirk statt. Hier mehr Details.

Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Die SPÖ hat ihre historische Möglichkeit vertan, vor den Verhandlungen zur Regierungsbildung mit allem Nachdruck zu postulieren, dass der Anspruch, zur Macht zurück zu kehren, mit der Forderung verbunden ist, dem Haiderismus eine klare Absage zu erteilen.

"Es wächst zusammen, was zusammen gehört", ist so ein Satz. Gehört bis zum Erbrechen nach den Landtagswahlen 2003 in Oberösterreich, als die erste schwarz-grüne Koalition am 23. Oktober eben diesen Jahres das Licht der Welt erblickte.