Medienpolitik

Gerhard Ruiss hat Beschwerde beim Bundeskommunikationssenat eingereicht: Die Rechtsaufsichtsbehörde möge feststellen, dass der ORF-Beschluss zur Einstellung der Sendung kunst-stücke gesetzeswidrig ist und die Aufhebung dieser Entscheidung verfügen. In wenigen Tagen gelang es den InitiatorInnen, etwa 850 Unterschriften von RundfunkteilnehmerInnen zu sammeln und damit die erforderlichen 300 haushoch zu übertreffen. Die zuständigen JuristInnen der

Kunststaatssekretär Franz Morak hat großes Glück, dass manche Quatschkolumne dieses Landes trotz der anhaltenden Schmähungen ungebrochen für ihn offen steht. Am 17. Mai erfuhr er im KURIER eine sonderbare Würdigung. Der Inhalt des ansonsten mit Society-Belanglosigkeiten aufgefüllten Kastens: Die mobile Nutzung neuester Informationstechnologien im Zutrittsbereich zum Bundeskanzleramt und die unabsehbaren Gefahren, die diesem mitunter innewohnen.

Am 19. Juni 2002 hat der Stiftungsrat des ORF die Einstellung der Sendung "kunst-stücke" beschlossen. Die umfangreichen Protestmaßnahmen wurden von der Mehrheit der EntscheidungsträgerInnen völlig ignoriert, die Orientierung an Einschaltquoten dem Kultur- und Bildungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorangestellt. Namhafte FilmemacherInnen und TheoretikerInnen haben ein Konzept zum Re-Launch der "kunst-stücke" entworfen und

Stellungnahme der Mitgliedsverbände der Kulturpolitischen Kommission: IG Autorinnen Autoren, IG Freie Theaterarbeit, IG Kultur Österreich, Musikergilde, konsortium.Netz.kultur, IG Bildende Kunst, Secession, Berufsvereinigung der bildenden Künstler, Übersetzergemeinschaft, Dachverband der Filmschaffenden, Verband Freier Radios, VOICE - Verband der Sprecher und Darsteller Kulturpolitische Halbzeitbilanz der neuen österreichischen Bundesregierung zum

Es kommt nur sehr selten vor, dass ein mit prominenten Gästen versehenes Arbeitstreffen bereits zweieinhalb Stunden vor dem offiziellen Programmschluss ein abruptes Ende findet. Doch in diesem einen Falle hatte man sich zum Thema der öffentlichen Veranstaltung eigentlich weiter nichts zu sagen.

Um Franz Morak ist es stiller geworden. Auftritte werden zunehmend seltener, immer weniger wissen auf künstlerischem Terrain von persönlichen Begegnungen zu berichten. Die Kulturpolitik der rechtskonservativen Wende verliert damit an Dynamik und Substanz. Doch manche beklagen die Ruhe und die Schweigsamkeit. Vor allem angesichts der Tatsache, dass die Probleme sich häufen und das gesamte kulturelle Feld durch Sparmaßnahmen und eine brachiale Nulldefizit-Verordnung