privatisierung

Der Weltbank zufolge zählt die Privatisierung des Wassers zu den erfolgreichsten Strukturmaßnahmen in Kamerun. Sie war es auch, die schon Mitte der 1990er Jahre die Gewährung dringend benötigter Kredite mit der Auflage verknüpfte, weite Bereiche der öffentlichen Leistungen an Private zu übertragen.

Selbst die österreichischen Banken, die vor Monaten noch davon ausgingen, aufgrund ihres konservativen Geschäftsmodells von der Krise verschont zu bleiben, müssen nun mit dem Wirtschaftseinbruch in Osteuropa fertig werden, wo sie stark im Kreditgeschäft engagiert sind.

Während „Istanbul 2010“ den Anspruch auf verschiedene Errungenschaften geltend macht, leiden wir an einem allgemeinen Mangel an Kulturpolitik und öffentlichen Förderungen. Gleichzeitig wird die Übernahme des Kunstfelds duch den privaten Sektor immer bedrohlicher.

Wird eine für das staatliche Gewaltmonopol so zentrale Einrichtung wie das Gefängnis zur Privatisierung frei gegeben, lässt sich daran auch die Frage nach dem Einflussverlust des Staates erläutern. Ist das Gefängnis immer noch ein – mit einem Begriff Louis Althussers beschriebener – “ideologischer Staatsapparat” und damit nach wie vor gesellschaftskonstituierend? Oder ist es als privatisierte Einrichtung viel mehr eine unter vielen Institutionen gegenwärtiger Gouvernementalität?