SPÖ

Im Vorfeld der Nationalratswahl 2019 haben wir die Parteien nach ihre kulturpolitischen Positionen befragt. Den Auftakt macht die Frage: Was haben die Parteien kulturpolitisch vor, wo sehen sie Handlungsbedarf und wie stehen sie zum Kulturbudget? Das haben die Parteien geantwortet. Teil 1/3 der Serie "Kulturpolitik zur Wahl".

Podiumsdiskussion mit den Parteien anlässlich der Nationalratswahl: Die KultursprecherInnen der Parteien stellten sich im Depot der Diskussion. Dort ging es unter anderem um ihre drei Prioritäten für die nächste Amtszeit, ihre Antwort zur sozialen Lage und zu ihrer Vision für Kulturpolitik.

Was macht die Kärntner Kulturlandschaft? Neues aus der Entwicklungen der Kärntner Kulturpolitik und ein Bericht vom Symposium "Kultur braucht Synergie" der IG KIKK.

Wer sind die KultursprecherInnen der Parteien? Was sind ihre allgemeinen Positionen und wie stehen sie zu aktuellen Debatten? Nachdem wir uns bereits die Wahlprogramme hinsichtlich der Positionen der Parteien zu Kunst und Kultur genauer angesehen haben, widmen wir uns nun den Kultursprechenden. Wir haben die Positionen hier zusammengefasst.

Was diese Wahl bringen wird, wissen wir freilich noch nicht. Auf Prognosen soll man sich genauso wenig verlassen, wie auf das Bauchgefühl. Was uns blüht, können wir aber schon ein wenig an den Wahlprogrammen ablesen. Sofern sie existieren. Hier die Kernpunkte der Parteien zum Thema Kunst und Kultur für die Nationalratswahl 2017. 

Als ab Herbst 2012 die Forderung nach einem Arbeitsmarktzugang durch die Flüchtlings-Proteste erneut zur Diskussion stand, schienen die Tage besagten Erlasses jedoch endgültig gezählt: Ein positives Medienecho und hohe Zustimmungswerte bei Meinungsumfragen öffneten für einen historischen Moment, den – so schien es – selbst die SPÖ nicht ungenutzt verstreichen lassen konnte, ein Möglichkeitsfenster.

Warum die „Partei der Arbeit“ sich beim Arbeitsmarktzugang für Asylwerber_innen derart schwer tut.

Nach der Wahl bedauern Grüne und SP nun lamentierend den Rechtsruck, inszenieren sich als verzagte Retter der repräsentativen Demokratie vor einem Pöbel, dem sie vor der Wahl keineswegs entgegengetreten sind.

"Es ging natürlich auch in Österreich um genau das: dass von den Freiheitlichen versucht wurde, endlich auch an die Pfründe zu kommen."

Ein Vertreter jener Partei, die „die öffentliche Diskussion über kunstpolitische Fragen führen und fördern sowie für die Auseinandersetzung mit Kunst aktiv werben“ will, wählt als Forum für diese Auseinandersetzung den Boulevard und bedient dumpfe Reflexe, indem bei Kunst, die provoziert, an ihre Finanzierung erinnert und auf den Automatismus „Dafür zahlen wir nicht!“ spekuliert wird.

Traditionell war es die Sozialdemokratie, die Gerechtigkeit nicht nur als Ziel proklamierte, sondern auch zur Maxime ihres politischen Handelns machte. Das ist bloß noch Geschichte.

Durch die absolute Mandatsmehrheit ist auch der Posten des Kulturstadtrats quasi zurück in den Schoß der Wiener SPÖ gefallen. Wie wird sich Ihre Politik von der Ihres ÖVP-Vorgängers Marboe unterscheiden?