Türkis-Grün

Presseaussendung / 30.4.2022 Die Grünen feiern ihre Regierungsbeteiligung am Bundeskongress während unbemerkt von der eigenen Basis und der Öffentlichkeit ihr Versprechen, für strukturelle Verbesserungen der prekären Lebensbedingungen der Kulturschaffenden zu sorgen, gebrochen wird.

Unsere Geschäftsführerin Yvonne Gimpel, die sich im letzten Jahr in der Pandemie unermüdlich engagiert über jede Neuerung und Verordnung und in jedes Interview gestürzt hat, um auf die schwierige Lage der Kultur aufmerksam zu machen, ist nun in Babypause. Wir freuen uns mit ihr, vermissen sie aber auch schmerzlich und freuen uns darauf, wenn sie wieder zu uns zurückkehrt. Wir haben mit ihr noch vor dem Mutterschutz ein Interview geführt, über ihr Engagement im Kulturbereich, ihren Weg zur IG Kultur und die Krisen, durch die sie diese gleich mal führen musste und wie sie die Zukunft der freien Kulturarbeit sieht.

Durch die Corona-Krise haben sich viele Pläne geändert. Wir werfen einen Blick darauf, was im Regierungsprogramm steht und was davon dennoch umgesetzt wurde, was wohl noch kommen wird und was unter den Tisch fallen könnte. Kultur, Umwelt, Frauen, Asyl, Medien, Soziales - wir haben uns umgehört, wie in verschiedenen Sektoren das erste Jahr der türkis-grünen Regierung bewertet wird. Wir hören Yvonne Gimpel von der IG Kultur, Agnes Zauner von Global 2000, Herbert Langthaler von der Asylkoordination, Brigitte Theißl von an.schläge, Helga Schwarzwald vom Verband Freier Rundfunk und Martin Schenk von der Armutskonferenz.

Corona hat das Kulturleben weiterhin fest im Griff. Niemand macht sich Illusionen, dass ab 1. Oktober wieder ein regulärer Kulturbetrieb möglich ist. Mit Ende September enden jedoch die Unterstützungsleistungen für sämtliche gemeinnützig arbeitenden Kultureinrichtungen und -vereine. Danach kommt das Nichts. Wir appellieren an die Politik: Verhindern sie ein Sterben auf Raten im Kultursektor, schaffen sie ein umfassendes Sicherungs- und Neustartprogramm um das Überleben des Kultursektors zu sichern! 

Das Regierungsprogramm hat 324 Seiten. Daraus ist für den Kulturbereich nicht nur das Kapitel Kunst und Kultur relevant, weil viele Entscheidungen aus anderen Ressorts in die Entwicklung des Sektors hineinspielt: Arbeits- und Sozialpolitik, Asyl- und Migrationspolitik, Menschenrechte, Frauenpolitik, Meinungs- und Pressefreiheit, die Entwicklung der Zivilgesellschaft und vieles mehr. Wir haben uns umgehört, wie verschiedene Bereiche, nämlich Kunst und Kultur, Soziales, Frauenpolitik, Migration und Asyl und freie Medien das Regierungsprogramm beurteilen und was sie erwarten. 

Der Kulturrat Österreich, der Zusammenschluss der Interessenvertretungen von Kunst-, Kultur- und Medienschaffenden, sieht ambitionierte Vorhabensliste im Regierungsprogramm und präsentiert eine Präzisierung.

Was erwartet den zeitgenössischen Kunst- und Kultursektor unter Türkis-Grün? Wir haben das Regierungsprogramm im Detail analysiert – mit Fokus auf das Kunst- und Kulturkapitel, aber auch andere für die zeitgenössische Kulturarbeit relevante Kapiteln des Regierungsprogramms. Hier unsere Erstanalyse im Detail - weitere Aspekte folgen in den kommenden Tagen.

Nun also Türkis-Grün. Kunst und Kultur wandern in ein Staatssekretariat, geführt von Grünen-Urgestein Ulrike Lunacek als Staatssekretärin im Vizekanzleramt. Inhaltlich bringt das Kulturprogramm einige interessante Ansätze, die die Mühen der Ebene nicht scheuen, ebenso altbekannte wie drängende Herausforderungen anzugehen. FAIR PAY und soziale Absicherung von in Kunst und Kultur Tätigen verbessern zu wollen sind ambitionierte Ansagen. Hier unser Kommentar dazu, was Kunst und Kultur unter türkis-grüner Bundesregierung erwartet.