urheberrecht

Zur Zeit wird wieder um eine Novellierung des Urheberrechts gerungen, mit der eine bessere Vergütung der Leistungen von Künstler/innen erreicht werden soll. In der vorigen Regierungsperiode ist das Vorhaben ja gescheitert. Die Verhandlungen konzentrieren sich auf die Festplattenabgabe, deren Realisierung eigentlich überfällig ist.

Nach der Wahl ist vor der Wahl, und so wird auch der Themenkomplex Urheberrecht bald wieder aufpoppen, und es ist zu hoffen, dass diesmal die Diskussion ohne den Zeitdruck, einen Gesetzesentwurf noch vor der Wahl durchboxen zu müssen, nun etwas ruhiger und sachlicher verläuft. Immerhin sind wir ja jetzt auch ein Stück weiter und wissen zumindest, was wir nicht wollen, nämlich den Entwurf aus dem Justizministerium, der Anfang 2013 herumgegeistert ist.

Am 16. Oktober 2003 fand im Parlament eine Enquete statt, die sich der seit 1. Juli in Kraft befindlichen Novelle zum Urheberrecht widmete. Bereits im Vorfeld der Beschlussfassung hatte es massive Kritik gegeben, dass die Interessenvertretungen bei diesen weitreichenden Entscheidungen für den Kunst- und Kulturbereich nicht eingebunden worden waren. Und auch bei der Enquete erhielten VertreterInnen der Kulturdachverbände lediglich je 3 Minuten (!)

Das europäische Urheberrecht ist ein Kind der Aufklärung. Deshalb handelt es zunächst von Gleichstellung: der Gleichstellung der Schöpfer und Schöpferinnen künstlerischer Erzeugnisse mit den Besitzern von materiellen Gütern. Das Urheberrecht gibt den Künstler/innen das Verfügungsrecht über ihre Werke und geht davon aus, dass z.B. Verleger und Dichterin auf gleicher Augenhöhe miteinander verhandeln und freien Willens Verträge zum Nutzen beider

Welchem Einfluss Entscheidungsträger bei der Gestaltung von Gesetzen ausgesetzt sein können, hat die Diskussion über die "Richtlinie zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft", kurz: Info-Richtlinie, gezeigt: Alle involvierten Interessengruppierungen, ob aus Kunst oder Wirtschaft, sind mit ihren Anliegen nach Brüssel gereist und haben das Lobbying bei den Mitgliedern des