Verfahrensstandards

Die letzte Ausgabe des Bewegungsmelder Kultur lässt noch einmal das Jahr 2013 Revue passieren. Zwischen den diversen Wahlen, Projekten und thematischen Setzungen ergibt sich ein spannendes Mosaik aus kulturpolitischen und aktivistischen Kontexten. Mit Klemens Pilsl, dem Kulturarbeiter des Monats von der KUPF OÖ, sprachen wir über den Innovationstopf der KUPF, die wirklich transparenteste Versuchung seit es Fördervergabe gibt.

Eine der Aufgaben der IG Kultur Österreich ist die kritische Beobachtung und Analyse der österreichischen Kulturpolitik. Die Regierung, deren Aufgabe es sein müsste, Kulturpolitik als aktive Gestaltung von Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur zu sehen, hat sich schon lange aus dieser Arbeit zurückgezogen. Der eben veröffentlichte Regierungsfahrplan

Kulturförderung ist eine der Aufgaben des Staates, ist also in keiner Weise als karitative Zuwendung zu verstehen. Kulturpolitik an sich stellt jedoch nicht nur die Rahmenbedingungen, sondern sie ist auch als Ergebnis von politischen Auslegungs- und Aushandlungsprozesse zu verstehen. Die Rechtsnormen der Verfahrensstandards stellen ein Grundgerüst für Subventionsverfahren, Zembylas legte den Schwerpunkt seiner Untersuchung auf die Qualität der Förderungspraxis,