grundeinkommen

Für das Kapital erfüllt migrantische Arbeit in vielen Fällen eine ähnliche Funktion wie klassische Reproduktionsarbeit in den Industrieländern: Sie ist zwar meist nicht gänzlich gratis verfügbar (ausgenommen sind Fälle von Lohnraub, die bei illegalisierter Arbeit aber nicht selten vorkommen und durchaus zum Kanon des Ausbeutungsverhältnisses gehören), verursacht jedoch für das Kapital weitaus geringere Kosten als Arbeitskraft aus der Mehrheitsbevölkerung.

Andreas Exner/Brigitte Kratzwald: Solidarische Ökonomie & Commons sowie Karl Reitter: Bedingungsloses Grundeinkommen. Wien: Edition kritik & utopie im mandelbaum verlag 2012

„Arbeit“ ist zutiefst verwoben mit Identität, Anerkennung und (symbolischer) Teilhabe an Gesellschaft.

Heute geht es um die aktuelle Ausgabe der Kulturrisse, deren Lektüre wir euch herzlichst empfehlen wollen. Das Heft, unter dem Titel "Jetzt, für alle, bedingungslos: Grundeinkommen" will es in seinem Schwerpunkt nochmal genau wissen, denn das bedingungslose Grundeinkommen verfolgt wesentlich andere Ziele, wie etwa die bedarfsorientierte Mindestsicherung. In "A bisserl mehr Senf, bitte!" legen Radostina Patulova und Marty Huber eine Spur zur geheimnisumwitterten Entstehungsgeschichte der Risse-Kolumne "sputniks exits", die dann nahtlos in "sputniks on air" übergehend die paranoide Justiz anprangert.

Das Garantierte Einkommen soll Künstler*innen finanzielle Sicherheit geben sowie die Möglichkeit, sich der künstlerischen Tätigkeit hauptberuflich widmen zu können. In Zahlen bedeutet dies einen Jahresbetrag von umgerechnet knapp 26.000 Euro als Maximalbetrag vor allfälligen Abzügen.

Am 18. Juni 2010 fand in Wien unter dem Titel „Schlag zu! 99 Gramm Grundeinkommen gegen hexagrammatische Prekarität“ eine vom PrekärCafé in Kooperation mit dem Museum für Volkskunde veranstaltete Podiumsdiskussion zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) statt.

Abschminken lautet die Devise. Nicht einmal die armseligste und banalste Perspektive kann entwickelt werden, nämlich Erwerbsarbeit für alle, wie übel und schlecht bezahlt sie auch sein mag. Schon das Halten des Lebensstandards, ja schon die bloße Tatsache einer Bezahlung für Arbeit (Praktikum!) gilt als Erfolg.

Was in einer Gesellschaft als Arbeit gilt und als solche benannt und anerkannt wird, ist keine ahistorische Konstante. Im Umstand, dass dem so ist, liegt auch die Möglichkeit und Hoffnung auf Veränderung begründet. Wie die Arbeit in einer Gesellschaft organisiert ist, ist abhängig von den gegebenen Produktionsverhältnissen, Geschlechterverhältnissen und Migrationsregimen.

Das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (BMASK) zeigt sich erfreut: Nach zahlreichen gescheiterten Anläufen tritt das, was mittlerweile unter dem Namen „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ (BMS) firmiert, dieser Tage nämlich doch noch in Kraft.

Indem es der Nicht-Arbeit einen gesellschaftlichen Wert verleiht und diese als produktives Vermögen anerkennt, stellt das Grundeinkommen das Monopol des privatwirtschaftlichen Unternehmens hinsichtlich der Bestimmung des Wertmaßes für die gesellschaftliche Arbeit in Frage. Über eine alternative Art der Verteilung der Ressourcen stellt das Grundeinkommen klar, dass die Gesellschaft keine Firma ist, sondern ein Ensemble von kooperativen, kommunikativen und auf Beziehungen beruhenden Tätigkeiten, in der eine stetig wachsende Anzahl an Arbeiten de facto gratis ausgeführt wird.

Die vier Grundeinkommens-Kriterien (allgemein, individuell, bedingungslos und existenzsichernd) aufgreifend, hält die Erklärung fest, dass es sich beim Grundeinkommen um einen „individuellen Rechtsanspruch“ handelt. Die Ausbezahlung erfolgt in existenzsichernder und in einer die wirtschaftliche, soziale, kulturelle und politische Teilhabe ermöglichenden Höhe sowie ohne Bedürftigkeitsprüfung. Es gibt keinen Arbeitszwang und keine erzwungene Gegenleistung. Explizit angesprochen wird auch, dass die Höhe des Grundeinkommens entsprechend der Entwicklung der Lebenshaltungs- und Teilhabekosten dynamisiert werden muss.

„Was wollen wir denn eigentlich produzieren und wie soll dies geschehen?“ –, im Sinne der Frage nach dem guten Leben aller und dem dafür Notwendigen. So steht es im Vorspann eines Sammelbandes zum Bedingungslosen Grundeinkommen (BGE).