EU-Politik

As a member of the Working Group on Arts, Human Rights and Justice (ARJ) of the Civil Society Dialogue Platform “Access to Culture”, the Roberto Cimetta Fund is pleased to announce a presentation of the UN Report “the Right to Freedom of Artistic Expression and Creativity” a the European Parliament in Brussels (Paul Henri Spaak Building, Room P5B001) on Wednesday, 2nd October 2013 from 11h30 to 14h30 (programme here-below).

Culture Action Europe (CAE) announces an innovative two-day international conference about the vital role of cultural capacities in building a way out of the deadlock that threatens Europe, its people and democracy. Placed in space and time to maximize its impact on the agenda for the Italian Presidency of the Council of the European Union that will begin in July 2014, the conference conversations, debates and short lectures will involve leading personalities in the European scene of decision-making, cultural organisations, academia and civil society.

Da steht noch immer die Finanzkrise als drohendes Monstrum. Und vor allem die absurde Reaktion der europäischen Politik darauf: Noch mehr von dem, was uns in die Krise geführt hat.

Die Europäische Kommission erarbeitete 2011 einen Vorschlag für eine Verordnung zum neuen Rahmen­programm für den Kultur-und Kreativsektor innerhalb des Finanzrahmens 2014–2020. Dabei sollen die bisherigen Programme „Kultur“ (2007–2013), MEDIA für den audiovisuellen Sektor (2007–2013) und MEDIA Mundus für die Zusammenarbeit mit Fachkräften aus Drittländern im audiovisuellen Bereich (2011–2013) in einem gemeinsamen Rahmen zusammengefasst und eine neue Fazilität für Finanzierungsmöglichkeiten (Garantiefonds) geschaffen werden.

EU-Kommission bittet um Feedback zu Erfahrungen mit Kurzzeit-Schengen-Visa. Wichtig für alle Kulturinitiativen die Drittstaatsangehörige Künstler_innen einladen.

Der Endbericht "Artists' mobility and visas: A step forward" (Autorinnen Elena Di Federico and Marie Le Sourd) zu einem Workshop, welcher im November 2012 von On the Move durchgeführt wurde, ist als PDF-Download verfügbar.

Das Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (Abteilung EU-Kulturpolitik) veranstaltet seit 2011 eine Workshopreihe zu Themen des EU-Arbeitsplans für Kultur 2011–2014. Im fünften Workshop werden die EU-Arbeitsgruppen „Kultur“ 2011-13 diskutiert. Die Veranstaltung informiert über die ersten Ergebnisse und bietet die Möglichkeit, die kommenden Arbeitsgruppen aktiv mitzugestalten.

Seit 27. November 2012 gibt es eine „partielle allgemeine Ausrichtung“ (sic!) seitens des Rates zum EU-Kulturförderprogramm Creative Europe. Endgültig beschlossen kann es aber nur werden, wenn eine Einigung über die EU-Rahmenausgaben ab 2014 erzielt wird. Zudem hat das Europäische Parlament einen Bericht vorgelegt, der zahlreiche Änderungen im Text vorschlägt.

Im Jahr 2011 hat die Europäische Kommission den Vorschlag für eine Verordnung zum Förderprogramm für den Kultur- und Kreativsektor ab 2014 vorgestellt. Primäres Anliegen ist, die Struktur zu vereinfachen: Die Programme Kultur, MEDIA und MEDIA Mundus werden zusammengelegt. Dem Sektor soll über die Einrichtung eines Garantiefonds zu Krediten verholfen werden.

Wir werfen einen Blick zurück auf den Workshop "Across Europe and Beyond" Mobilität von Kulturschaffenden, der im Februar 2012 in Wien stattfand. In Kulturpolitik aktuell geben wir einen kleinen Überblick, um dann im Interview mit der Rechtsanwältin Doris Einwallner genauer die rechtlichen Bestimmungen zu Bewegungsfreiheit und Schranken von Kunst- und Kulturschaffenden zu besprechen. Franz Schmidjell, vom Wiener Institut für internationalen Dialog und Zusammenarbeit, verweist in seinem Kommentar auf die blinden Flecken der Diskussionen in Bezug auf Fragen der Globalisierung. Einen Bericht zum Workshop, wie die Langfassung des Kommentars findet sich auf unserer Webseite.

Mit Schlagwörtern wie "interkultureller Dialog" und "Kulturen verbinden" haben sich die europäischen Kulturinstitute dem Zeitgeist angepasst, zumindest am Papier. In der Praxis dominiert die Selbstdarstellung.Von der österreichischen Außenkulturpolitik werden ganze Regionen, wie der afrikanische Kontinent, ausgeblendet. Dies ist zumindest ehrlich, da die herrschenden Immigrations- und Visa-Regime ohnehin keinen gleichberechtigten Dialog erlauben.